AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf von Produkten wie Kalender, Bücher, Postkarten oder ähnliches. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.
II. Bestellungen und Zahlungen
Soweit nicht anders angegeben, gilt eine Bestellung erst, wenn sie vom Unternehmen bestätigt wurde. Mit der Bestätigung gehen Unternehmen und Kunde einen rechtswirksamen Vertrag ein. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Für sämtliche Zahlungen gilt, soweit nicht anders vereinbart, Vorauskasse. Die Ware wird unmittelbar nach Zahlungseingang verschickt.
III. Widerrufsrecht
Prinzipiell besteht das gesetzliche Widerrufsrecht von zwei Wochen ab dem Datum der Bestellung.
Es wird ausdrücklich auf den § 312, Abs.4 BGB hingewiesen, der das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen verneint. Demnach gilt das Widerrufsrecht (Auszug) nicht:
- bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
- bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten. Dies gilt auch für ähnliche Publikationen, wie z.B. Kalender.
IV. Geltungsbereich
Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen bzw. laufenden Geschäfte gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
V. Haftung
Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
VI. Haftungsausschluss
Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem (Web-)Angebot eingestellten Informationen. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
VII. Informationspflicht des Kunden
Nicht registrierte Kunden sind verpflichtet, sich selbst über eventuelle Änderungen der AGBs zu informieren. Eventuelle Änderungen werden auf dieser Seite für einen Zeitraum von ca. drei Monaten farblich hervorgehoben. Vor einer Bestellung muss der Kunde die Kenntnisnahme der AGBs bestätigen. Eine Änderung der AGBs nach erfolgter Bestellung findet, bezogen auf die getätigte Bestellung, nicht statt. Änderungen gelten ausschließlich vor einer Bestellung.
VIII. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für sämtliche Abbildungen bzw. Fotografien auf den Produkten des Unternehmens (Kalender, Bücher etc.) uneingeschränktes Copyright gilt. Die Abbildungen bzw. Fotografien dürfen in keinem Fall in irgendeiner Weise kopiert, gescannt, in dritte Internetseiten eingestellt oder sonstwie verwendet werden. Jeder Verstoß wird umgehend zivil- und strafrechtlich verfolgt.
IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
X. Sonstiges
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
